Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte gegenwärtige und zukünftige Geschäftsbeziehung mit unseren inländischen Kunden. Auch für Auslandslieferungen gilt das deutsche Recht. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

 

§ 2 Vertragsschluss

Durch Absenden der Bestellung innerhalb unserers Internetshops geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Sie erhalten eine automatische Bestätigung des Bestelleingangs. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Auftrages dar. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung des Käufers durch eine gesonderte Annahmeerklärung oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts s wie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Für den Inhalt des zwischen unseren Kunden und unsgeschlossenen Vertrages ist ausschließlich unsere Auftragsbestätigung maßgeblich. Mündliche Absprachen oder nachträgliche Vereinbarungen sind für uns nur dann verbindlich, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt werden. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dieser Vorbehalt gilt nur für den Fall, dass wir mit dem Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft geschlossen und eine etwaige Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten haben. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. Wir weisen darauf hin, dass alle Unterlagen, Anleitungen und der Schriftwechsel (Auftragsbestätigungen, Rechnungen usw.) zur Zeit in deutscher Sprache verfügbarsind. Alle angebotenen Waren entsprechen den deutschen Gegebenheiten. Bei Auslandslieferungen obliegt es dem Besteller die Einsatzfähgkeit in seinem Heimatland vor der Bestellung abzuklären. Die Abbildungen in unserem Onlineshop zeigen die Artikel häufig in einer Arbeitsumgebung und als Anwendugsbeispiel. Pflanzen und Deko gehören nicht zum Lieferumfang.
 

§ 3 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit der Liefertermin nicht schriftlich verbindlich zugesagt wurde. Bei der Planung der Montagetermine müssen unsere Kunden berücksichtigen, dass sich die Ankunft der Sendung verzögern kann und wir insoweit hierfür nicht haften, als die Verzögerung von uns nicht zu vertreten ist. Glas oder Stegdoppelplatten sowie andere großvolumige Güter werden direkt durch unseren Lieferanten an den Kunden ausgeliefert. Der avisierte Liefertermin ist für uns unverbindlich. Kommen wir mit vereinbarten Lieferterminen in Verzug, ist der Kunde berechtigt, uns schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen und bei fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten. Eine Haftung für verzögerungsbedingte Folgekosten des Kunden (Kosten für Montagehelfer o.ä.) wird nicht übernommen.

 

§ 4 Gefahrübergang

Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach vorstehenden Ziffern 1. und 2. vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

 

§ 6 Widerrufs- und Rückgaberecht

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kuno Krieger GmbH, Herdecke), mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluß, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware tatsächlich wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, das Sie die Waren zurückgesendet haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Bei nicht paketfähigen Waren die ggfls. von einer Spedition abgeholt werden müssen, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (Gewächshäuser, Schattieranlagen sowie alle Sonderanfertigungen nach Kundenwunsch).
 

§ 7 Zahlung

Für Bestellungen in unserem Internetshop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Im Kaufpreis ist die gültige gesetzliche, deutsche Umsatzsteuer enthalten. Soll eine Umsatzsteueridentnummern des Bestellers bei der Rechnugserstellung berücksichtigt werden, bitten wir diese bei der Bestellung anzugeben. Bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenangaben gefertigt oder bestellt werden, behalten wir uns vor, teilweise oder vollständig Vorauskasse zu verlangen. Lieferungen ins Ausland erfolgen grundsätzlich gegen Vorkasse.

Die in der Auftragsbestätigung genannten Preise verlieren ihre Verbindlichkeit, wenn die Lieferung vereinbarungsgemäß später als 4 Monate nach Datum der Auftragsbestätigung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen erfolgt. In diesen Fällen wird der Preis anhand der zum Zeitpunkt der Auslieferung gültigen Preise ermittelt. Ab einem Warenwert von 450,- € liefern wir, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, innerhalb der BRD frei Haus, auf Inseln frei Festlandhafen. Im Inland versteht sich der Kaufpreis unterhalb eines Warenwertes von 450,- € zuzüglich einer Versandkostenpauschale in Höhe von 6,50 €. Für Artikel die auf Grund ihrer Länge oder ihres Volumens einer besonderen Versandart (z.B. Sperrgut, Spedition usw.) bedürfen, gelten abweichende Versandkosten, die wir dem Kunden angeben. Bei Lieferungen an Unternehmen und ins Ausland trägt der Kunde die Versandkosten.
Der Kunde verpflichtet sich bei Rechnungskauf, nach Erhalt der Ware innerhalb von 10 Tagen den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ohne dass es einer Mahnung durch uns bedarf. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 8 Gewährleistung

Ist der Käufer Verbraucher wird zur Behebung eines Mangels der Ware folgende Vorgehensweise vereinbart: Bei Produkten im Wert unter 40,- € kann der Verbraucher zunächst nur Ersatzlieferung verlangen. Übersteigt der Wert der Kaufsache 40,- €, steht uns binnen angemessener Zeit zunächst ein Nachbesserungsversuch zu. Als angemessen gilt eine Nachbesserungsfrist von 20 Werktagen. Ist die Nachbesserung wirtschaftlich nicht zumutbar, erfolgt die Nacherfüllung durch Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Offensichtlich Mängel müssen uns innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, mitgeteilt werden. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Gütern trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiteter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Ve tragsverletzung arglistig verursacht haben. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (Ziff. 3 dieser Bestimmung). Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, sind wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.

Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. Bei Lieferung von Bausätzen für Gewächshäusern weisen wir darauf hin, dass die Montage ein vom Kunden maß- und fachgerecht erstelltes Fundament voraussetzt. Für durch ein fehlerhaftes Fundament entstehende Schäden haften wir nicht.
 

§ 9 Transportschäden

Ungeachtet der Gewährleistungsregelung in § 8 gilt für Transportschäden folgende Regelung: Erkennt der Kunde bei Erhalt der Ware Schäden an der Verpackung oder stimmt die Anzahl der Packstücke nicht mit den Angaben auf den Versandpapieren überein, hat er bei der Annahme der Ware von dem Transportunternehmen die Beschädigung bzw. die fehlenden Packstücke schriftlich bestätigen zu lassen. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, müssen uns innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt schriftlich gemeldet werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung; die Beweislast hierfür trifft den Kunden.

 

§ 10 Haftungsbeschränkungen

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen verschuldensunabhängiger Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer Haftung für anfängliches Unvermögen, bei Körperschäden oder Verlust des Lebens. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist und grobes Verschulden vorwerfbar sind, sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Technische und gärtnerische Auskünfte und Empfehlungen geben wir nach bestem Wissen, ohne hierfür eine Haftung zu übernehmen. Erstellt der Kunde aus unseren Profilen Eigenkonstruktionen, übernehmen wir hierfür keine Haftung. Die Beachtung bau-oder nachbarschaftlicher Vorschriften sowie die Einholung evtl. erforderlicher Genehmigungen ist Sache des Kunden. Elektrogeräte dürfen aus Sicherheitsgründen ausschließlich von einem konzessionierten Fachbetrieb angeschlossen werden. Im Falle unsachgemäßen Anschlusses von uns gelieferter Geräte durch den Kunden erlischt jegliche Haftung und Gewährleistung. Beim Umgang mit Pflanzenschutzmitteln sind die allgemeinen Vorsichtsmaßnahmen, die Herstellerangaben sowie die Hinweise zur Beseitigung von Präparaten und Spritzbrühen zu beachten.
 

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz (Kunde aus dem Ausland) oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Irrtümer und technische Änderung sind vorbehalten.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Das gleiche gilt, wenn diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Kuno Krieger GmbH
Gahlenfeldstr.5
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Geschäftsführer: Ilona Krieger, Registergericht Hagen HRB 5082

 

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